Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln das Vertragsverhältnis zwischen der

smolsys AG
Platz 4
6039 Root D4
Schweiz
E-Mail: info@smolsys.ch
(nachfolgend «smolsys», «Cluster 3», «wir»)

und Unternehmen, Organisationen oder natürlichen Personen (nachfolgend «Mitglied» oder «Kunde»), die über die Website www.fuelcyclemanagement.com eine Mitgliedschaft im Industrienetzwerk Cluster 3 beziehen, ein Angebot nutzen oder eine sonstige Leistung von smolsys in Anspruch nehmen.

Mit der Anmeldung, Bestellung oder Nutzung eines kostenpflichtigen oder kostenlosen Angebots auf www.fuelcyclemanagement.com erklärt sich das Mitglied mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Fassung einverstanden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Mitglieds werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, smolsys stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Es gelten ergänzend die allgemeinen Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechts (OR, SR 220; Fedlex), soweit diese AGB keine abweichende Regelung treffen.

2. Vertragsgegenstand

Cluster 3 ist eine private Initiative der smolsys AG und vernetzt spezialisierte Schweizer Industrieunternehmen, Forschungseinrichtungen und Partner entlang der Wertschöpfungskette der Fusionsenergie (u. a. Materialwissenschaft, industrielle Tritium-Verarbeitung, Maschinenbau, Engineering).

Gegenstand des Vertrags ist, je nach gewähltem Angebot:

• die Mitgliedschaft im Netzwerk Cluster 3, einschliesslich Eintrag im Mitgliederverzeichnis, Vernetzung mit anderen Mitgliedern und Zugang zu netzwerkinternen Informationen und Veranstaltungen;
• die Vermittlung und Bearbeitung von Produkt- und Dienstleistungsanfragen («Send product/service request») zwischen Anfragenden und geeigneten Cluster-3-Mitgliedern oder Partnern;
• weitere über www.fuelcyclemanagement.com angebotene Leistungen, wie sie zum Zeitpunkt der Bestellung beschrieben sind.

Der genaue Leistungsumfang, die Laufzeit und der Preis der jeweiligen Mitgliedschaftsstufe ergeben sich aus der auf der Website veröffentlichten oder individuell zugestellten Leistungsbeschreibung.

3. Kostenlose Testphase

smolsys kann interessierten Unternehmen eine kostenlose Testphase für eine Cluster-3-Mitgliedschaft anbieten, deren Dauer und Umfang jeweils auf der Website oder im individuellen Angebot ausgewiesen wird.

• Während der Testphase entstehen dem Mitglied keine Kosten für die getestete Leistung.
• Wird die Testphase nicht form- und fristgerecht (gemäss den auf der Website oder im Angebot genannten Bedingungen) vor Ablauf gekündigt, geht sie automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement zum jeweils gültigen Preis der gewählten Mitgliedschaftsstufe über.
• smolsys behält sich vor, eine kostenlose Testphase nur einmal pro Unternehmen bzw. Rechtsträger zu gewähren und den Zugang zur Testphase ohne Angabe von Gründen zu beschränken oder abzulehnen (vgl. Ziff. 8).

4. Preise, Zahlungsbedingungen und Preisänderungen

4.1 Preise. Es gelten die auf www.fuelcyclemanagement.com veröffentlichten bzw. dem Mitglied bei Vertragsabschluss individuell mitgeteilten Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, exklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.

Aktuelle Beitragssätze

4.2 Preisänderungen. smolsys behält sich das Recht vor, die Preise für Mitgliedschaften und weitere kostenpflichtige Leistungen jederzeit anzupassen. Eine Preisänderung wird dem Mitglied spätestens 30 Tage vor der nächsten automatischen Vertragsverlängerung in Textform (z. B. per E-Mail) mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied der Preisänderung nicht bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode, gilt der neue Preis ab der nächsten Verlängerung als vereinbart. Widerspricht das Mitglied fristgerecht, endet die Mitgliedschaft mit Ablauf der laufenden Vertragsperiode zum bisherigen Preis, unbeschadet des ordentlichen Kündigungsrechts nach Ziff. 5.

4.3 Zahlung. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist smolsys berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen und Verzugszinsen sowie Mahnspesen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.

5. Vertragsdauer, automatische Verlängerung und Kündigung

Mitgliedschaften werden für die auf der Website bzw. im individuellen Angebot genannte Mindestlaufzeit abgeschlossen. Nach Ablauf der jeweiligen Vertragsperiode verlängert sich die Mitgliedschaft automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht von einer der Parteien unter Einhaltung der auf der Website genannten Kündigungsfrist gekündigt wird.

Kündigungen sind in Textform (E-Mail an info@smolsys.ch oder an die in Ziffer 16 genannte Kontaktadresse) einzureichen. Vorbehalten bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund gemäss Art. 337 OR analog.

6. SFIA-Mitgliedschaft und Rabatt

6.1 Rabattgewährung. smolsys kann Mitgliedern, die zugleich Mitglied der Swiss Fusion Industry Association (SFIA) sind, einen Vorzugspreis («SFIA-Rabatt») auf die Cluster-3-Mitgliedschaft gewähren. Der SFIA-Rabatt setzt eine bestehende, ununterbrochene und nachweisbare SFIA-Mitgliedschaft während der gesamten Dauer der jeweiligen Vertragsperiode voraus. Massgebend ist der Zeitpunkt der Anmeldung zur Cluster-3-Mitgliedschaft: Besteht zu diesem Zeitpunkt keine SFIA-Mitgliedschaft, ist der SFIA-Rabatt für die betreffende Vertragsperiode nicht anwendbar, auch wenn die SFIA-Mitgliedschaft danach begründet wird.

6.2 Erlöschen des Rabatts. Endet die SFIA-Mitgliedschaft des Cluster-3-Mitglieds während der laufenden Vertragsperiode – sei es durch Austritt, Ausschluss oder Nichtverlängerung – erlischt der Anspruch auf den SFIA-Rabatt. Das Mitglied ist verpflichtet, smolsys über die Beendigung seiner SFIA-Mitgliedschaft unverzüglich zu informieren.

6.3 Verrechnung bei der nächsten Erneuerung. Der Wegfall der SFIA-Mitgliedschaft wirkt sich frühestens auf die nächste Vertragsverlängerung aus: Bei der nächsten automatischen Verlängerung nach Beendigung der SFIA-Mitgliedschaft wird dem Mitglied der reguläre, nicht rabattierte Gesamtpreis der jeweiligen Mitgliedschaftsstufe in Rechnung gestellt. Eine rückwirkende Nachbelastung für die laufende, bereits rabattiert verrechnete Vertragsperiode erfolgt nicht.

7. Moderation und Verantwortlichkeit für Inhalte von Mitgliedern

7.1 Moderation. Von Mitgliedern über www.fuelcyclemanagement.com veröffentlichte Inhalte (z. B. Firmenprofile, Leistungsbeschreibungen, Beiträge, Kommentare oder sonstige Texte) können durch smolsys vor oder nach Veröffentlichung stichprobenartig oder vollständig geprüft (moderiert) werden. smolsys behält sich vor, Inhalte, die gegen diese AGB, geltendes Recht, die guten Sitten oder die Interessen von Cluster 3 verstossen, ganz oder teilweise abzulehnen, zu bearbeiten oder zu entfernen.

7.2 Keine Gewährleistung durch die Moderation. Die Durchführung einer Moderation stellt keine inhaltliche Prüfung auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität dar und begründet keine entsprechende Zusicherung oder Gewährleistung durch smolsys.

7.3 Verantwortlichkeit des Mitglieds. Unabhängig von einer erfolgten Moderation ist ausschliesslich das jeweilige Mitglied für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmässigkeit und Aktualität der von ihm veröffentlichten Texte und Angaben verantwortlich. Das Mitglied stellt smolsys von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen.

8. Ablehnung von Anfragen und Mitgliedschaftsgesuchen

Cluster 3 ist eine private Initiative der smolsys AG und kein öffentlich-rechtliches Angebot. Im Rahmen der schweizerischen Vertrags- und Partnerwahlfreiheit (Abschluss- und Partnerwahlfreiheit gemäss Art. 1 ff. und Art. 19 OR) behält sich smolsys das Recht vor, Mitgliedschaftsgesuche, Produkt- und Dienstleistungsanfragen sowie sonstige Vertragsanfragen ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise abzulehnen. Ein Anspruch auf Aufnahme in das Netzwerk Cluster 3 oder auf Vermittlung einer Anfrage besteht nicht.

9. Rechte und Pflichten der Mitglieder

Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Anmeldung wahrheitsgemässe und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Das Mitglied nutzt das Netzwerk und die darüber zugänglichen Informationen ausschliesslich für rechtmässige, mit dem Zweck von Cluster 3 vereinbare Geschäftstätigkeiten.

10. Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an Inhalten, Texten, Bildern, Logos und sonstigen Werken auf www.fuelcyclemanagement.com stehen ausschliesslich der smolsys AG oder den jeweils namentlich genannten Rechteinhabern zu. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Rechteinhaberin. Für von Mitgliedern eingestellte Inhalte räumt das Mitglied smolsys ein nicht ausschliessliches, zeitlich auf die Dauer der Mitgliedschaft beschränktes Recht ein, diese im Rahmen des Netzwerkbetriebs zu veröffentlichen und darzustellen.

11. Haftung

smolsys haftet nur für Schäden, die auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen sind. Jegliche weitergehende Haftung, insbesondere für leichte Fahrlässigkeit, mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Schäden aus der Vermittlung von Anfragen an Dritte, wird im gesetzlich zulässigen Umfang wegbedungen. Für Inhalte, die von Mitgliedern oder Dritten veröffentlicht werden, übernimmt smolsys keine Haftung (vgl. Ziff. 7).

12. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten im Zusammenhang mit der Nutzung von www.fuelcyclemanagement.com richtet sich nach der separaten Datenschutzerklärung von smolsys AG, welche integrierender Bestandteil dieser AGB ist.

13. Änderung dieser AGB

smolsys behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebliche Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig, spätestens jedoch zusammen mit einer allfälligen Preisänderung nach Ziff. 4.2, in Textform mitgeteilt. Widerspricht das Mitglied nicht innert der mitgeteilten Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Im Übrigen gilt jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung auf der Website veröffentlichte Fassung.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese AGB sowie sämtliche daraus entstehenden Rechtsverhältnisse unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der smolsys AG (6039 Root D4, Schweiz).

16. Kontakt

Für Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an:

smolsys AG
Platz 4, 6039 Root D4, Schweiz
Telefon: +41 41 510 87 50
E-Mail: info@smolsys.ch / daniel.jakob@smolsys.com